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Meine Anfragen


Planungen für ein ICE-Instandhaltungswerk in Stahnsdorf/OT Sputendorf

Medienberichten zufolge plant die Deutsche Bahn AG (DB) auf Flächen der Berliner Stadt-güter in der Gemeinde Stahnsdorf/OT Sputendorf ein Instandhaltungswerk für ICE-Züge. Die Gemeinde, wie auch deren Einwohner, sind darüber bisher nicht offiziell von Seiten der DB informiert worden. Ein zunächst geplanter Austausch in der Stahnsdorfer… Weiterlesen


Frauenhäuser im Land Brandenburg

Frauenhäuser sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Schutzsystems für gewaltbetroffene Frauen. Die Antworten auf die Kleinen Anfragen Nr. 483, Nr. 663, Nr. 1076, Nr. 1288, Nr. 1670 und Nr. 2016 geben u.a. Auskunft über die Auslastung der Frauenhäuser, die sukzes-sive über einen Zeitraum von gut 2 Jahren deutlich zunahm. Laut Gutachten zur… Weiterlesen


Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 2016 „Häusliche Gewalt und Hilfe-systeme“, Drucksache 7/5641

Regelmäßig wird über die Anzahl an Gewaltdelikten im häuslichen Bereich berichtet. In der letzten Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 2016 „Häusliche Gewalt und Hilfesysteme“ (Drucksache 7/5641) ergab sich zwischen der angegebenen Gesamtanzahl und der Summe der monatlichen Angaben der Gewaltdelikte eine Differenz von 104 Fällen, was in der… Weiterlesen


Berücksichtigung der Markt- und Preisentwicklung bei Hochbaumaßnahmen des Landes

In einem Erlass vom 13. April 2022 weist das zuständige Finanzministerium den Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) an, dass neue Verträge für Baumaßnahmen mit Preisgleitklauseln versehen werden sollen, die ermöglichen, die Preise für bestimmte festgelegte Baustoffe auch während der Baumaßnahme an die Marktentwicklung anzupassen. Zudem… Weiterlesen


Geld-, Haft- und Ersatzfreiheitsstrafen wegen „Beförderungserschleichung“ (Fahren ohne gültigen Fahrschein) in Brandenburg

Wer innerhalb des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) ohne gültigen Fahrschein fährt und kontrolliert wird, muss laut Beförderungsbedingungen des VBB innerhalb von 14 Tagen das erhöhte Beförderungsentgelt (EBE) von mindestens 60 Euro zahlen. Sollte das EBE nicht gezahlt werden (können), kann das Beförderungsunternehmen einen Strafantrag… Weiterlesen

Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung finden Sie, sobald sie vorliegen, unter den Anfragen.

Hier können Sie sich selbst über alle Anträge, Anfragen und Drucksachen aus dem Landtag Brandenburg informieren.