Aktuelle Pressemeldungen

Das heutige Handelsblatt zitiert Berlins Flughafenchef Lütke Daldrup im Zusammenhang mit der Eröffnung des BER „Es gibt keine Party, wir machen einfach auf“. Dazu erklärt die Sprecherin für den BER, Marlen Block: Ich nehme Herrn Prof. Dr. Lüdke Daldrup beim Wort und erwarte deshalb von ihm, dass er auch nicht an der Eröffnungsfeier des… Weiterlesen

Zur heutigen Pressemitteilung der Justizministerin „Die Digitalisierung der Justiz ist für mich eine Schwerpunktaufgabe, die mit hoher Priorität verfolgt wird,“ stellt die rechts- und justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion in Landtag Brandenburg Marlen Block fest: Ich freue mich, dass das Brandenburger Jusitizministerium auch weiterhin an… Weiterlesen

„Bahn statt Flugzeug? Diese Forderung von Flughafenchef Lütke-Daldrup unterstütze ich gerne! Auch wenn ich nicht ganz verstehe, warum dafür ein ICE-Anschluss für den BER nötig ist“, erklärt Marlen Block, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg für den BER. Gegenüber Medien erklärte der Geschäftsführer der Flughafen… Weiterlesen

Das Geflecht der Finanzen des zukünftigen Flughafens BER wird immer undurchsichtiger. Die Beteuerungen der Flughafengesellschaft FBB zur Wirtschaftlichkeit des BER sind nun durch neue Recherchen des RBB in Frage gestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag für den BER und Mitglied im entsprechenden… Weiterlesen

Mit Datum vom 20.04. hat die Brandenburger Justizministerin den Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten unterrichtet. Dabei hat sie auf mehrere Erlasse verwiesen. Die Linksfraktion wollte diese Erlasse in Vorbereitung der heutigen Beratung im… Weiterlesen