Freiwillig erbrachte Arbeit und Ausbildung im Rahmen der Inhaftierung ist eine wichtige Grundlage erfolgreicher Resozialisierung. Dazu müssen genügend Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung stehen und die Arbeit muss angemessen entlohnt werden. Die Brandenburger Justizvollzugsanstalten verfügen seit langem über Arbeits- und Ausbildungsbetriebe, die u.a. für Landesbehörden produzieren, eigene Waren herstellen und vertreiben, aber auch Auftragsarbeiten für Firmen ausführen. Zudem werden zahlreiche Dienstleistungen, wie Fahrzeugreinigung angeboten. Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Inhaftierte in der jeweiligen Justizvollzuganstalt waren zum Stichtag 01.09. in den vergangenen drei Jahren jeweils in Ausbildung oder Arbeit (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Haftanstalt, Zahl der gesamt Untergebrachten und Unterbringungsform offen/geschlossen)?

2. Wie vielen Inhaftierten konnte trotz entsprechendem Antrag jeweils kein Arbeits- Ausbildungsplatz angeboten werden (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Haftanstalt und Unterbringungsform offen/geschlossen)?

3. Wie viele Arbeits- und Ausbildungsplätze gab es in den vergangenen drei Jahren jeweils in den einzelnen Haftanstalten des Landes?

4. Wie viele Arbeitsplätze in den einzelnen Haftanstalten waren interne Arbeiten etwa in Bereichen Hausarbeit, Küche, Kammer, Bücherei?

5. Wie viele Arbeitsplätze wurden jeweils in den einzelnen Haftanstalten in Bereichen in denen Produkte für den Verkauf, bzw. Auftragsarbeiten und Dienstleistungen für Externe und Bedienstete hergestellt oder erbracht werden, angeboten (bitte nach Jahr, JVA und Betrieb aufschlüsseln)?

6. Welche Eigen-, Unternehmer- und Ausbildungsbetriebe werden derzeit in den Justizvollzugsanstalten unterhalten (bitte nach JVA aufschlüsseln und Gesellschaftsform benennen)?

7. Welche Firmen lassen welche Produkte, Dienst- und/oder Bauleistungen in den Justizvollzugsanstalten erstellen oder erbringen?

8. Welche Produkte, Dienst- und Bauleistungen werden von den Gefangenen im geschlossenen/ offenen Vollzug erbracht (bitte nach JVA und Betrieb aufschlüsseln)?

9. Wie lautet der vertraglich vereinbarte Preis der erbrachten Produkte, Dienst- und Bauleistungen (bitte nach Jahr, JVA und Betrieb aufschlüsseln)?

10. Welche Entlohnung erhalten die Gefangenen für Ihre Arbeitsleistung bzw. während der Ausbildung in Brandenburger Justizvollzugsanstalten. (Bitte Stundenlohn und Tätigkeitsprofil angeben)?

11. Wie hat sich die Entlohnung in den vergangenen drei Jahren entwickelt?

12. Wie bewertet die Landesregierung die Höhe der Entlohnung und deren Entwicklung?

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